Als Ende März 2020 der erste Lockdown wegen der Covid-19-Pandemie in Kraft trat, war es für einige Menschen beinahe eine Erleichterung. Nämlich für die Leute, die sich von der Schnelllebigkeit und dem Rummel in der westlichen Zivilisation eh überfordert fühlten. Andere Leute verfielen in Sorge um ihr Leben in Panik, trauten sich nicht mehr aus dem Haus. Das Bunkern von Klopapier, Mehl und Nudeln wurde zum Volkssport. Eine weitere Gruppe sah in dem zur Verhängung des Lockdowns am 16. März 2020 notwendigen Parlamentsbeschlusses eine Wiederholung des Ermächtigungsgesetzes, mit dem sich die junge Weimarer Republik quasi selbst entmachtete. Spätestens seit dem Sommer 2020 kursierten die wildesten Verschwörungserzählungen, mal war Bill Gates der böse Bube, mal für die Rechtsextremen die jüdischen Globalisten. Die Corona-Krise hat uns vor Augen geführt, wie vulnerabel und instabil unsere Wirtschaft und Gesellschaft tatsächlich sind, wie viele in der jüngeren Vergangenheit falsche Entwicklungen waren. Nun, da aus der Pandemie eine Endemie geworden ist, sollte eigentlich das Leben wieder wie gewohnt weiter gehen. Von den aktuellen Krisen abgesehen. Das Gegenteil ist der Fall. Aus den letzten Jahren sind Querdenker und Verschwörungsgläubige übrig geblieben und suchen sich neue Themen. Dazu zeigt sich eine zunehmende Skepsis gegenüber dem demokratischen Staat und besonders seinen Institutionen. Die Mitte-Studie 2022/23 der Friederich-Ebert-Stiftung zeigt beunruhigende Tendenzen in der deutschen Gesellschaft. Jean-Pierre Wils widmet sich in seinem Essay der Frage, was seit der Pandemie passiert ist, was dazu unsere politische Kultur so verändert hat. Wenig überraschend zeigt er auf, dass dahinter viel ältere Entwicklungen zu finden sind.
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Augustusburg liegt nördlich von Chemnitz. Das überaus nette und gemütliche Örtchen mit dem schönen Schloss habe ich im Mai 2023 kennengelernt, auf meinen üblichen Besuchen im südlichsten Bundesland des deutschen Ostens. Später bekam ich von einer Freundin dieses Buch mit auf den Heimweg. Vom (jetzt) ehemaligen Bürgermeister des Städtchens. Dirk Neubauer war ursprünglich Journalist, hat jedoch 2013 den Sprung in die kommunale Politik gewagt. Er ließ sich zum Bürgermeister wählen, löste so die bisherige Bürgermeisterin der CDU ab. Neubauer selbst trat erst 2017 in die SPD ein, in die Partei, in der die meisten Übereinstimmungen zu seinen Überzeugungen lagen. Als Journalist waren die Voraussetzungen gar nicht mal schlecht. Neubauer hatte sich viel vorgenommen. Er wollte die Politik in seiner Stadt öffnen, wollte Austausch, wollte Bürgerinnen und Bürger beteiligen, wollte Kommunalpolitik transparent machen. Er richtete einen Blog ein, veranstaltete regelmäßige Sprechstunden. So wurde er ein erfolgreicher Bürgermeister, mit Pragmatismus und viel Engagement. In seinem Buch «Das Problem sind wir» berichtet er über diese Zeit, über Erfolge und Hürden, Fehlschläge und Erkenntnisse. Doch wann immer die Rede auf Sachsen oder Thüringen kommt, wird es speziell. Dann geht es um Wahlerfolge der AfD, um Landflucht und die Probleme der ländlichen Regionen, um zerlegte Lebenswege und um den beschwerlichen Weg des Ostens von 1990 in die Gegenwart. Ein Buch aus der Praxis für die Praxis. Mit viel mehr Einsichten, als der Untertitel ahnen lässt.
Ewald Frie wurde 1962 im münsterländischen Nottuln geboren. Seine Eltern betrieben einen der Bauernhöfe außerhalb des Dorfes, auf der Horst. Bedingt durch Corona-Krise und deshalb vertagten anderen Projekten begann er, die Geschichte der Familie anhand von Interviews mit seinen Geschwistern und Verwandten nachzuzeichnen. Ergänzt durch Recherchen in Kirchenbüchern, Landesarchiven und Gemeindeverzeichnissen. So entsteht eine umfassende Geschichte des Hofes seit dem Dreißigjährigen Krieg, detaillierter bis in das 20. Jahrhundert. Der eigentliche Sinn des Buches ist aber nicht eine historische Rückschau, sondern zu zeigen, wie sich bäuerliches Leben vom 19. Jahrhundert bis heute gewandelt hat. Mit den großen Veränderungen in den Sechzigern und Siebzigern des letzten Jahrhunderts. Wie drastisch und rapide sich Landwirtschaft in dieser Zeit an den Markt anpassen musste, und wie seine Familie und er selbst diese Anpassungen bewältigten. Überraschend dabei die mal historische Sicht, dann wieder die Sicht auf die Menschen in dieser Zeit und was aus ihnen unter diesen Bedingungen wurde. Das Buch ist historische Arbeit als auch persönliche Reflektion, die eine beeindruckende und faszinierende Geschichte ergeben. Nicht ohne Grund kassierte Frie mit diesem Buch 2023 den Deutschen Sachbuchpreis des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels.
"Die plurale demokratische Zivilgesellschaft ist ein zentrales Element des freiheitlichen Rechtsstaates." So beginnt der Klappentext, doch was ist diese Zivilgesellschaft eigentlich? Einfache Antwort: alle Organisationen und Verbände, in denen sich Bürgerinnen und Bürger zum Nutzen der Gesellschaft oder der Umwelt engagieren. Oder Gleichgesinnte treffen oder Passionen pflegen. Die größten acht sind allen bekannt, nämlich Gewerkschaften und Kirchen, Wohlfahrts- und Naturschutzverbände, Fußball- und Schützenvereine, die freiwillige Feuerwehr und kulturelle Institutionen. Wolfgang Schroeder, Samuel Greef, Jennifer Ten Elsen, Lukas Heller und Saara Inkinen haben sich diese acht zentralen Organisationen in der Hinsicht genauer angesehen, wie weit sie durch rechte Tendenzen und Aktionen beeinflusst oder sogar unterwandert werden sollen. Dazu verwendeten sie einen umfangreichen Fragenkatalog sowie Interviews mit Beteiligten, um herauszufinden, welchen Einfluss Rechtsextreme und Rechtspopulisten dort entfalten. Doch nicht nur als Beobachtung, sondern mit der Frage, wie man menschen- und demokratiefeindlichen Bestrebungen entgegenwirkt. Es ist also wieder eine Facharbeit, die auf Kreis- und Balkendiagrame hinausläuft. Beinahe. Wären da nicht einige interessante Ergebnisse, die man so nicht erwarten würde. Wer meint, dass sexistische oder rassistische Sprüche eher im Schützenverein zu hören wären, oder dass Gewerkschaften doch nur politisch links von Interesse wären, liegt falsch. Vor allen Dingen das Resumé am Ende des Buches zeigt klar und deutlich, wie man rechten Einfluss aus Verbänden fern hält.
Die Angabe der Herausgeber weist schon darauf hin, dass das Buch eine Zusammenfassung von Beiträgen unterschiedlichster Autoren ist. Genauer handelt es sich um Beiträge, deren Ausgangspunkt in der Tagung «Die neue Mitte? Rechte Ideologien und Bewegungen in Europa» liegt, veranstaltet vom Deutschen Hygiene-Museum in Dresden im September 2018. In diesem Sinne nur eine Übersicht. Erhältlich ist das Buch über die Bundeszentrale für politische Bildung. Es erfasst ein sehr breites Spektrum an Untersuchungen und Analysen zu den vielen Aspekten des Rechtsextremismus, wie Ideen und Ideologien, Akteure, praktische Kritik extrem rechter Milieus, kommunikative Strukturen und Gegenstrategien. Zuerst scheint ein Widerspruch zwischen Titel und Inhalt zu bestehen, doch das täuscht. Die Frage, was und wo denn eigentlich die jeweils politische und gesellschaftliche Mitte in Europa liegt, ist ein zentrales Thema. Praktisch alle Beiträge gehen auf die Frage ein, wie Rechtspopulisten und Rechtsextreme versuchen, sich zu dieser Mitte zu machen, es geht um Verschiebung von Meinungen und dem, was gesagt werden darf, und was nicht. Es geht um Diskurshoheit. Weiterer Fokus liegt auf den Strategien der Neuen Rechten, wie sie schon früh Medien für sich in Anspruch nahmen, sogar schon vor dem World Wide Web das Usenet für ihre Vernetzung nutzten. Es würde zu weit führen, diese vielen Beiträge im Einzelnen darstellen zu wollen. So kann ich eigentlich nur die Lektüre des Buches empfehlen, wenn man an einer wirklich detaillierten Darstellung der vielen Seiten des Rechtextremismus interessiert ist. Auch wenn einzelne Beiträge sehr fachlich orientiert sind. Zum Glück die meisten eben nicht. Wie der über die Situation in der Stadt Bautzen.
Spätestens seit den PEGIDA-Aufmärschen in Dresden kursiert der Begriff der Lügenpresse wieder. Die Medien und die Politik würden unter einer Decke stecken, als Repräsentanten der "Eliten". Doch was ist dran an den Diskussionen, die Medien würden kein Vertrauen mehr verdienen, seien korrupt und würden die Wahrheit verschweigen? Glaubt tatsächlich eine Mehrheit in Deutschland an diese Zuschreibungen? Die Mainzer Langzeitstudie zu diesen Fragen beschäftigt sich genau mit diesem Thema des Medienvertrauens. Doch wenn man "Medien" sagt, kann man viele Ausprägungen meinen. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, etablierte Presse, Boulevard wie BILD und BUNTE, privates Fernsehen bis hin zu Sozialen Medien und den sogenannten Alternativen Medien a'la «Compact» und «KenFM». Welche davon für vertrauenswürdig gehalten werden, hängt von mehreren Faktoren ab, angefangen von der eigenen politischen Position, der privaten wirtschaftlichen Lage, den persönlichen Zukunftsaussichten bis zur jeweiligen Alterskohorte. Doch ist von einer Studie die Rede, nicht von einer redaktionellen Abarbeitung am Thema. Also mal wieder Zahlen und Fakten, Balken- und Liniendiagramme. Doch zum Glück nicht nur.
Manchmal gibt es Zufälle, die keine wirklichen Zufälle sind. Dieser Zufall war die Bestellung zweier Bücher in meiner örtlichen Buchhandlung. Beide zusammen führten am Ende zu einem anderen eigenen Bild der west-ost-deutschen Befindlichkeit. Das erste geschrieben von einem Westdeutschen 1990 bis 1991 in Dresden, das andere von einem Ostdeutschen in Ostdeutschland 2023. Ich habe als Untertitel "Eine Streitschrift" gewählt. Denn der Text ist in der Tat zornig, doch Streit sucht der Autor nicht. Dirk Oschmann hatte in der FAZ einen Gastbeitrag geschrieben, dass der Westen sich einen Osten nach eigenem Gutdünken zusammen erfindet. Wonach der Osten immer rückständig, unflexibel, faul, demokratieunfähig und undankbar ist. Während Bayern und Rheinländer stolz auf ihren Dialekt sind, gilt Sächsisch als komisch bis nervig. Der Westen sei eben das "Normale", der Osten die Ausnahme. Weshalb der Westen sagen müsse, wo es lang geht und was das Beste für den Osten sei. Diese Sicht ist keine Ausnahme, viele Bücher und Studien, auch eben «Das letzte Jahr» von Martin Gross zeigt, wie der Westen den Osten übernahm. Als Erstes kamen der Einzelhandel und die Baumärkte, dann die westlichen Köpfe der Verwaltungen, der Politik und der Hochschulen. Wie es so schön heißt, der Westen wollte den Osten für den Umsatz und die Gewinne, als billiges Produktionsgebiet bei niedrigen Löhnen. Die Menschen waren nicht erwünscht. Aber was ist das nun eigentlich genauer, "der Osten"?
Gehe ich in meinen Erinnerungen 50 oder mehr Jahre zurück, in die Zeit des Wirtschaftswunders und in den Siebzigern in die Modernisierung der Bundesrepublik, tauchen viele Fragen auf. Selbst in der späteren Phase war die Welt um mich herum, im Vergleich zu heute, eher homogen. Zwar wählte mein Vater SPD und ein Onkel CDU, aber vor dem Haus standen ein Kommunist und ein Erzkonservativer noch beieinander und diskutierten. Inzwischen ist die Atmosphäre frostiger geworden, oder, wie man so sagt, die Gesellschaft ist stark ausdifferenziert. Doch auch das Verhältnis der Menschen zum Staat hat sich stark verändert. Behörden, Regierung und Kommunen, leider auch zivile Dienste wie Polizei, Feuerwehr oder sogar Sanitäter, werden nicht selten mit Argwohn betrachtet. Wenn nicht sogar, wie Anfang Januar 2023 in Berlin, angegriffen, beschimpft, verspottet. Nicht wenige Bürgerinnen und Bürger sehen "den Staat" als einen Lieferanten, der ihnen das Gewünschte und Bestellte zügig liefert, aber ansonsten möglichst keine Ansprüche an sie stellt. Freiheit wird überwiegend als negative Freiheit gesehen, als "Freiheit von". Bloß keine Verbote und Einschränkungen, bloß kein Tempolimit. Heidenreich nennt es die Ökonomisierung des Staates, gepaart mit einer Infantilisierung. Ein wirklich demokratischer Staat muss an seine Mitglieder, auf allen Ebenen, Ansprüche stellen. Dass diese Zumutungen wie Wahlen, Bürgerbeteiligungen bis hin zu Wehrpflicht und Freiwilligem Sozialen Jahr mehr sind als hinderliche Pflichtübungen, gleichzeitig Privilegien sind, ist vergessen. Dabei geht es anders, wie Heidenreich mit Beispielen aus der Schweiz, aus Irland und Kanada zeigt. Wenn wir die Demokratie in Deutschland erhalten wollen, brauchen wir ein anderes Verständnis von Bürgertum. Und müssen wieder mehr Zumutungen wagen.
Die Brandanschläge auf Häuser türkischstämmiger Bewohner in Mölln und Solingen, dazu die pogromartigen Überfälle auf ausländische Arbeitskräfte und Flüchtlinge in Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen, sind Teil bundesdeutscher Geschichte. Doch waren diese Geschehnisse nur Highlights rechtsextremen und fremdenfeindlichen Terrors. Die wahren Verhältnisse sind weitgehend vergessen. Zwischen September 1991 und Juli 1993 registrierten die Behörden mehr als 1.200 Brandanschläge auf von Ausländern und Flüchtlingen bewohnte Häuser. Hinzu kamen rund 2.700 schwere Körperverletzungen aus fremdenfeindlichen Motiven. Kaum erfasst wurden die kleinen Tätlichkeiten und Beleidigungen, die für viele Menschen Alltag waren, die nicht "deutsch" aussahen. Seit 1993 ist die Zahl der Brandanschläge und schweren Ausschreitungen deutlich zurück gegangen. Die Zahl der Angriffe auf subjektiv nichtdeutsche Personen stabilisierte sich dagegen auf hohem Niveau. Till Kössler und Janosch Steuwer haben einen Band heraus gegeben, der 22 Beiträge zur rechtextremen bis nationalsozialistischen Geschichte in Deutschland seit Ende des zweiten Weltkrieges bis in die späten Neunziger zusammenfasst. Wie üblich, wenn man hinter die Oberflächlichkeiten alltäglicher Nachrichten schaut, zerlegen die Zahlen und Fakten viele gewohnte Stereotype. Weder ist die rechte Gewalt ein ostdeutsches Phänomen, noch war der Westen in der Zeit nach der Wiedervereinigung und davor ein demokratisches Musterland. Man sollte zum Beispiel nicht vergessen, dass die größten rechten Hetzer der AfD wie Björn Höcke aus Hessen und Andreas Kalbitz aus München stammen. Hat der Westen also den Rechtsextremismus erst in den Osten exportiert?
Lilian Thuram ist weder Soziologe noch Politikwissenschaftler, kein Historiker und kein Philosoph. Er ist ehemaliger Profifußballer, hat in Italien und vor allen Dingen in Frankreich gespielt. Und Thuram ist schwarz, auf Guadeloupe geboren, bezeichnet jedoch Frankreich als seine Heimat. Bekannt ist er dort für sein Engagement gegen Rassismus und der resultierenden Ausgrenzung. In «Das weiße Denken» geht er ein nicht einfaches Thema an, dem man sich als Weißer mit einiger Mühe in der Sicht des Autors nähern muss. Es geht um internalisiertes Denken, um Denkschemata, die fast alle Menschen von klein auf lernen, und ihre Entstehung vergessen haben. Gerade die Majorität der westlichen Gesellschaft kennt mehr oder minder die Stereotypen. Dass Weiße die "besseren" Menschen sind, intelligenter, gebildeter, friedlicher, aufgeklärter. Schwarze dagegen werden nicht selten als minderbemittelt, gewalttätig und bildungsfern gesehen. Nicht immer und überall in gleichem Ausmaß, aber mit einer vergleichbaren Tendenz. Das ist jedoch nicht das einzige Denkschema. Das andere lautet: Männer sind stärker, intelligenter, einfach die Herren der Welt. Frauen weich, emotional, nicht durchsetzungsfähig. Es geht Thuram aber nicht darum, dieses stereotypische Denken anzuprangern oder irgendwelche Schuld zu verteilen. Er fragt viel mehr danach, woher diese Zuschreibungen für weiße und nicht-weiße Menschen stammen, denn statt Schwarze und Frauen kann man auch Juden und Jüdinnen oder asiatische Menschen nennen. Immer wieder geht es um Zuschreibungen, speziell hier jedoch, dass weiße Menschen die Welt und den Rest der Menschheit nur aus ihrer weißen Sicht wahrnehmen, und sich oft ihrer Verzerrungen der Wirklichkeit nicht bewusst sind.